Nagut, dann auch mal meine 0,02 €:
- Ist die Incentivierung denn Hauptleistungspflicht im Dauerschuldverhältnis H(eadpro81) und S(pringer, friede)?
S und H haben immerhin als Hauptleistungspflichten wirtschaftlich primär die Lieferung einer (zweifelhaften) Tageszeitung sowie deren Bezahlung vereinbart. 433 I und II, geschenkt.
Aber: entspricht es denn dem Willen von H und S, dass der ganze Vertrag rückabzuwickeln sei, wenn statt des Reiseweckers nur das Taschenmesser oder der batteriebetriebene Cappucinoschaumschläger verfügbar sein sollte? Und sich dies erst nach ein paar Wochen herausstellt? In diesem Forum: ja, in der restlichen Welt eher nicht. Ein Indiz hierfür stellen wohl auch die ganzen "solange Vorrat reicht"-Warnungen dar, die man auf den Bestellscheinen üblicherweise findet.
Also: haben wir es mit etwas anderem zu tun? Ich würde sagen, ja. Und zwar mit einer Draufgabe i.S.d. §§ 336 ff. BGB. Und da haben wir, lo and behold, § 337 II BGB, der die Rückgabe der Draufgabe bei Aufhebung des Vertrags anordnet.
Wie unterwegs1 aber schon richtig bemerkt, holt sich nicht S, sondern M(ayrhuber von der Miles and More) die Meilen wieder. Und zwar nicht durch irgendeine Form der Anforderung von H, sondern sie buchen H dessen Meilen einfach wieder von dessen Konto ab.
Es könnte sich also lohnen, das Verhältnis von H und M näher zu beleuchten. Es handelt sich hierbei wohl um einen Vertrag sui generis, mit Elementen der Geschäftsbesorgung, nicht jedoch des Girovertrags (keine Überweisungen, Auszahlungen, etc.).
M schreibt den Kunden hierbei für bestimmte bonifizierbare Sachverhalte (Flüge mit den Partnern, Hotelübernachtungen, Autoanmietungen und eben Springer-Abos) Bonuspunkte gut, die die Kunden sodann gegen Schrott aus dem Worldshop oder erstaunlich günstige Flüge eintauschen können. Dass diese Punkte im Ergebnis von S bezahlt werden, geschieht auf gesonderter vertraglicher Grundlage und ist für das Verhältnis M-S nicht relevant.
Die (als wirksam unterstellten) AGB von M definieren in Ziffer 2.4.8 den Missbrauch als "unberechtigte(n) Erwerb von Meilen sowie die unberechtigte Inanspruchnahme von Meilen". Unberechtigt ist nach einem nur kleinen Auslegungssprung der Erwerb von Meilen, für die der bonifizierbare Sachverhalt nicht vorgelegen hat oder nachträglich entfallen ist, und dies dem Teilnehmer bekannt war bzw. von ihm zu vertreten war (Maßstab: § 276 BGB analog).
So steht es auch im Sachverhalt: das Dauerschuldverhältnis zwischen S und H wurde in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt (ex tunc!), die Bonifizierbarkeit entfällt. (S wird nämlich ihr Geld auch von M wiedersehen wollen). Dies hat H, der nicht bezahlt hat, zu vertreten.
M (nicht S) kann daher nach der vertraglichen Vereinbarung (Ziffer 2.4.8) die Meilen zurückbuchen und ggf. (falls es wegen Abruf der Prämie zu einem negativen Meilensaldo kommt) pauschalisierten Schadensersatz in Höhe des höchsten Staffelwertes für den Meilenkauf (!) verlangen.