Gib Newco (nachfolgend „GIB“ genannt) stellt im Internet unter der Domain insideflyer.de eine Online-Plattform zur Verfügung (nachfolgend „InsideFlyer“ genannt). Durch die Registrierung auf insideflyer.de stimmen Sie den folgenden Nutzungsbedingungen, die Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung von InsideFlyer regeln, zu.
Sofern Sie nicht oder nur teilweise an die Nutzungsbedingungen und/oder Foren-Regeln gebunden sein möchten, weist GIB ausdrücklich darauf hin, dass Sie in diesem Fall InsideFlyer nicht nutzen dürfen.
§ 1. InsideFlyer-Mitgliedschaft, Teilnahmevoraussetzungen
Die Registrierung und die Mitgliedschaft bei InsideFlyer sind kostenlos. InsideFlyer-Mitglied kann allerdings nur werden, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Ihre InsideFlyer-Mitgliedschaft beginnt mit Aktivierung der von Ihnen gewählten InsideFlyer-Zugangsdaten. Bei Ihrer Anmeldung sind Sie verpflichtet, InsideFlyer eine gültige Email Adresse zu nennen, die Sie eindeutig als Absender kennzeichnet. Ein Beitritt unter Nutzung von Schein-Email-Adressen jeglicher Art ist nicht erlaubt. Während Ihrer InsideFlyer-Mitgliedschaft müssen Sie über eine gültige Email Adresse erreichbar sein. Bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Plattform, bzw. der Zugangsdaten ist GIB zur sofortigen Sperrung des Zugangs zum InsideFlyer berechtigt.
Ihre InsideFlyer-Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Pro Person ist jeweils nur eine InsideFlyer-Mitgliedschaft zulässig.
Jedem Nutzer ist der Zugang und/oder die Nutzung von InsideFlyer ausschließlich mit den eigenen Zugangsdaten gestattet.
GIB weist ausdrücklich darauf hin, dass der Zugang zu InsideFlyer und dessen Nutzung nicht in irgendeiner Form verlangt, eingeklagt oder anderweitig erzwungen werden können.
Als Inhaber des Benutzernamens ist der Nutzer für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter seinem Benutzernamen verbreitet werden.
§ 2. Rechte und Pflichten des Nutzers
1. Sorgfaltspflichten des Nutzers
Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter seinem Benutzernamen verbreitet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, für den jeweiligen Benutzernamen ein Passwort zu wählen und alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um dessen Geheimhaltung sicherzustellen.
GIB wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Für die unbefugte Nutzung des Benutzernamens durch Dritte trägt folglich der Nutzer die Verantwortung. Sofern der Nutzer seine Zugangsdaten verliert oder Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben und/oder diese nutzen, hat der Nutzer GIB unter dem auf insideflyer.de genannten Kontakt hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs Ihres Benutzernamens oder Passwortes darf GIB gem. § 3 die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere die Mitgliedschaft oder den Zugang zu InsideFlyer vorübergehend sperren oder schließen.
GIB kann technisch nicht feststellen, ob ein auf der InsideFlyer-Website angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. GIB leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
2. Einstellen von Inhalten / Verantwortlichkeiten
Als InsideFlyer-Mitglied kann der Nutzer an Diskussionen auf der Plattform teilnehmen oder selbst neue Unterforen (sog. Threads) eröffnen. Dabei ist zu beachten, dass der Nutzer nicht berechtigt ist, bei der Nutzung des Portals gesetzeswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen.
Als unzulässige Inhalte bzw. verbotene Nutzung gelten dabei insbesondere:
a) rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
b) Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschützte Rechtsgüter verletzen;
c) Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
d) beleidigende oder verletzende Äußerungen;
e) Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte;
f) Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;
g) Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;
h) Inhalte, an denen der Nutzer keine Rechte hat und die geistige, gewerbliche oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, z.B. Marken
i) Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren;
j) Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;
k) private Daten, wie Name(n), Anschrift(en), Telefonnummer(n) oder E-Mailadresse(n) außerhalb des Profils des Nutzers.
Sofern der Nutzer bei der Registrierung ein Avatar- Profilbild und/oder in Beiträgen Bilder verwenden will, ist folgendes zu beachten:
a) es darf kein Bild einer anderen Person verwendet werden;
b) es dürfen nur vom Nutzer selbst angefertigte Bilder eingestellt werden;
c) Bilder, die urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt sind, dürfen nicht verwendet werden;
d) Bilder mit vulgärem, kränkendem, rechtswidrigem, schädigendem, bedrohendem, missbräuchlichem, belästigenden, verleumderischen, obszönen, Hass erregenden, rassistischen oder in sonstiger Weise zu beanstandendem Inhalt dürfen nicht verwendet werden.
Es ist darüber hinaus verboten, InsideFlyer und die hier zugänglichen Daten zum Zwecke von Werbung, Spam, Kettenbriefen und ähnlichem zu nutzen. Auch verpflichten Sie sich, Ihr Nutzerprofil nicht an Dritte zu vermieten, zu verkaufen oder Dritten zu Werbezwecken anzubieten bzw. zur Verfügung zu stellen.
Bitte beachten Sie als Nutzer, dass GIB als Betreiber keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form eingestellter Beiträge oder Artikel übernimmt. Jeder Verfasser ist als Autor selbstverantwortlich für seinen Beitrag.
§ 3 Rechte und Pflichten des InsideFlyer Betreibers
Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Nutzung von InsideFlyer. GIB bemüht sich jedoch, einen möglichst störungsfreien Betrieb aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfüg- und Erreichbarkeit von insideflyer.de kann GIB jedoch nicht einstehen.
GIB behält sich in einem zumutbaren Umfang zeitweilige Beschränkungen des InsideFlyer-Dienstes durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor, um auf diese Weise für einen verbesserten Betrieb zu sorgen.
Bei einem Verstoß des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen oder Foren-Regeln hat GIB das Recht, den Nutzer jederzeit von der Nutzung von InsideFlyer, auch für die Zukunft, auszuschließen und die vom Nutzer veröffentlichten Themen oder Beiträge ohne Angabe eines Grundes zu löschen.
§ 4. Verwendung Ihrer Daten
Als Betreiber von InsideFlyer erhebt, verarbeitet und nutzt GIB die Daten der Nutzer ausschließlich zum Zwecke der Bereitstellung von InsideFlyer. Die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung angegebene Email Adresse wird von GIB vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte.
Sollte GIB Ihre Email Adresse zu anderen Zwecken nutzen wollen, erfolgt dies nur mit Ihrer vorherigen Zustimmung (Einwilligung). Wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, z.B. wenn Sie Ihre Mitgliedschaft beenden, wird Ihre Email Adresse gelöscht.
Der Nutzer willigt in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten (Email Adresse) im Rahmen der Nutzung von InsideFlyer ein. Auf die Geltung der diesbezüglichen Datenschutzerklärung wird verwiesen.
§ 5. Nutzungsrechte von InsideFlyer / Rechteeinräumung
a) Die Urheber- und Leistungsschutzrechte an eingestellten Beiträgen bleiben unberührt. Mit dem Einstellen bzw. der Veröffentlichung Ihrer Beiträge räumen Sie GIB an diesen jedoch ein zeitlich unbefristetes, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, welches zur unbeschränkten und nicht ausschließlichen Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung sowie zum Verweis innerhalb der von GIB betreuten Online-Dienste berechtigt.
b) Der Nutzer garantiert, über sämtliche Rechte an den von ihm übertragenen Inhalten zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an GIB übertragen zu können. Für den Fall eines Verstoßes gegen diese Garantien und/oder fehlender, unvollständiger oder fehlerhafter Rechteeinräumung wird der Nutzer GIB gem. § 7 von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen und schadlos halten.
c) GIB ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der InsideFlyer-Website zu entfernen.
d) Die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der InsideFlyer-Websites ist untersagt. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den InsideFlyer-Websites angebotenen Dienste von InsideFlyer zur Verfügung gestellt werden.
e) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der InsideFlyer-Websites erforderlich ist, ist nicht zulässig.
§ 6. Haftung und Haftungsbeschränkungen
1. Allgemein
Der Nutzer nimmt die auf insideflyer.de angebotenen Dienste auf eigenes Risiko in Anspruch.
InsideFlyer übernimmt ausdrücklich keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der von den Nutzern eingestellten Beiträge und Inhalte.
Für Schäden am Computersystem, für Datenverlust und für sonstige technische Schäden, die bei Inanspruchnahme der InsideFlyer Dienste beim Nutzer entstehen können, haftet GIB als Betreiber des InsideFlyers nur zu den nachfolgend genannten Bedingungen:
GIB haftet für Pflichtverletzungen sowie aus Delikt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet GIB nur, wenn wesentliche Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist in diesem Fall auf unmittelbare, typische und vorhersehbare Schäden beschränkt. Im Falle eines Datenverlustes ist die Haftung summenmäßig auf den Betrag beschränkt, der für eine ordnungsgemäße Sicherung der Daten notwendig ist.
Die Schadensersatzpflicht für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen unberührt.
Soweit die Haftung für GIB nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von GIB.
2. Haftungsausschluss für Beiträge/Inhalte der Nutzer
Dadurch, dass GIB mit InsideFlyer Inhalten Dritter eine Plattform bietet, macht GIB sich diese Inhalte nicht zu Eigen, wird ihnen daher weder zustimmen noch gegen sie Stellung nehmen oder sie gar bearbeiten. Die Verantwortung für Inhalte liegt ausschließlich bei dem entsprechenden Nutzer, welcher diese Inhalte in das InsideFlyer-Dienst gestellt hat, nicht bei GIB. Erlangt GIB jedoch Kenntnis davon, dass fremde Inhalte gegen die Nutzungsbedingungen oder Forenregeln verstoßen, wird GIB nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen, vgl. § 3, angemessen reagieren und solche Inhalte entfernen.
Besteht lediglich der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen, haftet GIB nicht für das Unterbleiben von Maßnahmen, es sei denn, der Verstoß kann eindeutig nachgewiesen werden.
3. Links zu anderen Webseiten
Die Website www.InsideFlyer.de kann Links auf fremde Websites und Dienste Dritter enthalten. Auf die Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft solchermaßen verlinkter Seiten hat GIB keinen Einfluss. Eine inhaltliche Kontrolle verlinkter Seiten findet nicht statt, sofern keine positive Kenntnisnahme seitens GIB vorliegt.
GIB haftet daher nicht für rechtswidrige, fehlerhafte und/oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung der verlinkten Seiten entstehen. Diese Haftung liegt allein im Verantwortungsbereich des jeweiligen Webseitenbetreibers und/oder Dienstanbieters. Wenn Sie sich als Nutzer für einen Zugriff auf verlinkte Webseiten Dritter entscheiden, tun Sie dies auf eigene Verantwortung. Es werden von GIB keine personenbezogenen Daten und Informationen zum Vielfliegerprogramm an die verlinkten Webseiten oder Dienste Dritter weitergegeben.
§ 7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer
Verletzt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen, hat er GIB als Betreiber von InsideFlyer von allen daraus entstehenden Schäden schadlos zu halten, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer als der von GIB geltend gemachte Schaden eingetreten ist, bleibt dem Nutzer unbenommen.
Sofern Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch einen Nutzer Ansprüche gegen GIB geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), ist der Nutzer verpflichtet, GIB sämtlichen Schaden zu ersetzen, der GIB durch eine solche Pflichtverletzung des Nutzers entsteht. Der Nachweis, dass GIB kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist, bleibt dem Nutzer unbenommen.
Dies gilt entsprechend für alle Aufwendungen und Ansprüche, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Drohungen oder Verletzungen sonstiger Rechte ergeben. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich dabei auch auf die Kosten, die seitens InsideFlyer zur Abwehr einer Inanspruchnahme erforderlich sind.
§ 8 Marken und sonstige Schutzrechte
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Rechte an der Internet-Kommunikationsplattform www.InsideFlyer.de und seiner Kennzeichnung, einschließlich etwaiger weiterer Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Patent-, Marken- und Lizenzrechte oder vergleichbare Rechtspositionen GIB und/oder weiteren entsprechend gekennzeichneten Firmen/Personen zustehen und nicht ohne explizite vorherige schriftliche Zustimmung der Rechteinhaber von ihm genutzt werden dürfen.
Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, die Marke „GIB“ zu nutzen.
§ 9. Beendigung der InsideFlyer-Mitgliedschaft
Der Nutzer ist berechtigt, seine unentgeltliche InsideFlyer-Mitgliedschaft jederzeit ohne Einhaltung einer Frist oder Angabe von Gründen zu beenden. Hierzu schreibt der Nutzer eine Email und GIB löscht das Profil des Nutzers. Wir weisen darauf hin, dass Inhalte, die der Nutzer bis dahin auf der Plattform eingestellt hat, bestehen bleiben können, um Löcher im Thread (aufeinanderfolgende Beiträge) zu vermeiden.
GIB ist berechtigt, Ihre InsideFlyer-Mitgliedschaft im Falle einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder Foren-Regeln mit sofortiger Wirkung zu beenden. Ist das der Fall, können Sie sich bei InsideFlyer nur mit ausdrücklicher Einwilligung von GIB erneut anmelden. InsideFlyer-Mitgliedern ist es dabei nicht erlaubt, ehemaligen InsideFlyer-Mitgliedern, deren InsideFlyer-Mitgliedschaft fristlos gekündigt wurde, die Nutzung von InsideFlyer in irgendeiner Form zu ermöglichen.
Unabhängig davon kann GIB InsideFlyer und die damit verbundenen InsideFlyer Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen nach vorheriger Ankündigung in InsideFlyer einstellen. Die InsideFlyer-Mitgliedschaft endet in diesem Fall mit der Einstellung von InsideFlyer.
Im Fall der Beendigung der Mitgliedschaft oder der Einstellung von InsideFlyer wird GIB das Profil des Nutzers (Email Adresse) löschen und ist unter Berücksichtigung von Absatz 1 berechtigt, auch die vom Nutzer eingestellten Daten und Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Daten und Inhalte.
§ 10. Hinweis / Anzeigepflicht des Nutzers
InsideFlyer arbeitet im Echtzeitmodus. Es ist GIB als Betreiber von insideflyer.de daher nicht möglich, eine unmittelbare Kontrolle über eingestellte Inhalte und Beiträge inklusive deren Korrektheit auszuüben. Auch eine Nachkontrolle ist aufgrund des hohen Datenaufkommens nur stichprobenartig bzw. mit Verzögerung möglich. Folglich können Regelverletzungen unter Umständen nicht sofort entfernt werden.
Sofern Sie der Ansicht sind, dass andere Nutzer bei der Nutzung von InsideFlyer gegen diese Nutzungsbedingungen, Forenregeln oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, dürfen wir Sie bitten, GIB entsprechend zu informieren. Gleiches gilt, wenn Sie der Meinung sind, dass eingestellte Inhalte eines Nutzers gegen Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Eigentumsrechte oder vergleichbare Rechtspositionen verstoßen.
Zur Überprüfung und Verfolgung behaupteter Rechtsverletzungen ist GIB auf konkrete und vollständige Angaben angewiesen. Sie werden daher gebeten, behauptete Rechtsverletzungen unter Angabe des Benutzernamens des Rechtsverletzers, einer Beschreibung der Rechtsverletzung, entsprechender Nachweise der betroffenen Rechtsposition und einem Hinweis, wo sich das Material in InsideFlyer befindet, per E-Mail an [email protected] zu melden.
Sie erkennen an, dass GIB bei erheblichen Verstößen gegen diese Nutzungs-bedingungen bzw. gesetzliche Bestimmungen berechtigt ist, die IP-Adresse des betreffenden InsideFlyer-Nutzers zu ermitteln.
§ 11. Schlussbestimmungen
GIB behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen und angebotenen Leistungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von InsideFlyer für Sie zumutbar sind; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen für Sie im Wesentlichen mit keinerlei Nachteilen verbunden sind, z. B. bei Änderungen von Kontaktinformationen, Aufnahme zusätzlicher Dienste oder Ähnlichem.
In jedem Fall wird GIB Sie vor einer Änderung dieser Nutzungsbedingungen oder einer wesentlichen Änderung einer Leistung mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch 14 Tage vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informieren. Die Information erfolgt per E-Mail an die von Ihnen bei Ihrer Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse. Ihre Einwilligung zu Änderungen gilt als erteilt, wenn Sie innerhalb eines Monats nach Mitteilung nicht widersprochen bzw. während dieses Zeitraums die InsideFlyer Dienste erneut in Anspruch genommen haben.
Sollten einzelne Teile dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung des InsideFlyer-Dienstes ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.